Wie gewonnen, so zerronnen: Der Aufhebungsvertrag und dessen sozialrechtliche Wirkung

14.04.2021, von RA Meissel

 

Die Idee klingt verlockend. Das Arbeitsverhältnis hat bereits Risse, der Arbeitgeber unterbreitet einen Vorschlag:

Austrittsdatum schnellstmöglich, Freistellung für die restlichen Tage, dazu eine hohe Abfindung.

Selbstredend meldet sich der Arbeitnehmer sodann beim Arbeitsamt und teilt mit, dass bereits in den nächsten Wochen arbeitslos wird. Doch das teilt dem Arbeitnehmer bereits kurze Zeit später mit, dass er die nächsten Monate aufgrund versicherungswidrigen Verhaltens für das Arbeitslosengeld gesperrt ist – vielleicht sogar länger als die allseits bekannten 12 Wochen.

Das muss jedoch nicht sein. Wir helfen gerne bei der Ausgestaltung des Vertrags und versuchen jeden Einzelfall sachgerecht in Ihrem Interesse zu lösen. Auch im Rahmen eines Aufhebungsvertrags sind viele Varianten möglich. Unter Umständen erteilt auch Ihre Rechtsschutzversicherung Deckungsschutz für diese Angelegenheit. Vereinbaren Sie dafür zeitnah einen Termin in unserem Büro – jedenfalls vor der Unterschrift unter dem Aufhebungsvertrag.